Nicht nur bei Ausstellern, Geschäftskunden und Technikfans stößt die Internationale Funkausstellung, die gerade in Berlin stattfindet, auf reges Interesse. Auch der deutsche Zoll stattete der IFA jetzt einen Besuch ab. Allerdings wollten sich die Beamten nicht über die neusten Smartphones, Laptops oder LCD-Bildschirme informieren. Stattdessen suchten die 40 Beamten nach Patent- und Lizenzverstößen.
Das juristische Gerangel zwischen Apple und Samsung ist inzwischen fast schon legendär. Auf jeden Fall aber gehören die Streitereien vor Gericht inzwischen zum Alltag, denn die vielen Prozesse, die sich die beiden Unternehmen bisher geliefert haben, sind kaum noch zu überschauen. Zumeist geht es dabei um die Verletzung von Patentrechten, wobei es mal Apple und mal Samsung ist, die die Verfahren für sich entscheiden können. Da aber an so vielen verschiedenen Orten der Welt gestritten wird, gehen die einzelnen Urteile in aller Regel in der Menge der Nachrichten unter.
Patentklagen gehören für Apple seit einigen Jahren zum alltäglichen Geschäftsgebaren. Immer wieder zog und zieht der kalifornische Hersteller vor Gericht, wenn er bei einem Konkurrenten etwas entdeckt, das an seine Topprodukte iPhone und iPad erinnert. Im Gegenzug wird aber auch die Konkurrenz nicht müde und verklagt Apple alle Nase lang. Besondere Aufmerksamkeit erfährt dabei der juristische Streit zwischen Apple und Samsung.
Gerade erst sah es so aus, als würde sich die Lage zwischen den Streithähnen Apple und Samsung ein wenig entspannen. Nachdem beide Unternehmen sich seit Jahren wegen Patentstreitigkeiten vor zahllosen Gerichten in aller Welt verklagt hatten, war jüngst durchgesickert, dass sich die CEOs von Apple und Samsung im Mai an einen runden Tisch gesetzt hatten. Ist man dort vielleicht zu dem Schluss gekommen, dass es andere Wege als ständiges Klagen und Gegenklagen gibt, um Probleme, die oft zulasten der Kunden gingen, zu lösen? (weiterlesen …)
Es war eine der großen spannenden Fragen der jüngsten Vergangenheit: Darf der Internetgigant Google den Mobilfunkanbieter Motorola übernehmen? Diese Frage stellte sich sowohl das US-amerikanische Jusitizministerium als auch die EU-Kommission, denn beide hatten Bedenken, ob Google nach diesem Zukauf zu viel Marktmacht bündeln würde. (weiterlesen …)
Ende letzter Woche machte eine spektakuläre Meldung zu Apple und deren iPhone- und iPad-Modellen die Runde. Nachdem das Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung zugunsten von Motorola gegen Apple verhängt hatte, entfernte Apple das iPhone 4, 3GS und 3G sowie alle UMTS-Modelle des iPads aus dem hauseigenen Onlineshop. Der Grund für die Verfügung war, dass Apple das Motorola-Patent Nummer EP0847654 ohne die Genehmigung von Motorola genutzt hat. Das Patent beschreibt die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud-Infrastruktur. (weiterlesen …)
Offenbar könnten die Smartphones aus dem Hause HTC auf dem deutschen Markt bald Geschichte sein. Denn der Hersteller befindet sich derzeit in einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem deutschen Patentverwerter IPCom. Dem Verwerter zufolge nutzt HTC hierbei eine UMTS-Technologie in seinen Smartphones, für die das Unternehmen keine Lizenz besitzt. Dieses Patent wurde einst von Bosch entwickelt, danach aber von IPCom übernommen. Neben HTC nutzt dieses nach Angaben des deutschen Unternehmens auch Nokia ohne Lizenz. (weiterlesen …)
